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	<title>Politik unzensiert &#187; Heinz</title>
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	<description>Hier gibt es die ungeschnittene politische Wahrheit</description>
	<pubDate>Wed, 09 Jun 2010 02:08:59 +0000</pubDate>
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		<title>Deutschland: Vom Jäger zum Gejagten?</title>
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		<pubDate>Mon, 11 Aug 2008 17:24:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Heinz</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>

		<category><![CDATA[Irak]]></category>

		<category><![CDATA[Iran]]></category>

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		<description><![CDATA[Das BKA warnt vor Anschlägen islamischer Extremisten gegen Deutschland. Ein begründeter Verdacht oder gezielte Panikmache?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einigen deutschen Medien war dieser Tage eine Warnung des BKA zu entnehmen, wonach mit Anschlägen auf deutschem Boden durch sog. islamistische Extremisten zu rechnen sei.<strong> (1) (2) </strong>Bei der Lektüre des Artikels muss man sich unweigerlich wundern, wie genau das BKA über angebliche Extremisten und ihren Aufenthaltsort informiert ist und muss sich weiters die Frage stellen warum man sie denn gewähren lässt, zumal Deutschland ja nicht unerfahren ist, was Terrorismus im eigenen Land betrifft.</p>
<p><center><div id="attachment_189" class="wp-caption alignnone" style="width: 310px"><img class="size-medium wp-image-189 " title="brandenburgertor-fadenkreuz" src="http://www.politik-unzensiert.de/wp-content/brandenburgertor-fadenkreuz-300x225.jpg" alt="Brandenburger Tor im Fadenkreuz" width="300" height="225" /><p class="wp-caption-text">Schon bald ein Ziel islamischer Terroristen?</p></div></center></p>
<p>In der Zeit der RAF wurden sowohl juristisch als auch im Polizeiapparat alle Maßnahmen getroffen um im Falle einer Terrorbedrohung zu handeln. Die Tatsache, dass diese Menschen nicht belangt werden lässt nur wenige Schlüsse zu. Entweder es liegt nichts greifbares, sprich strafrechtlich Relevantes vor (z. B. §129 StGB - Bildung krimineller Vereinigungen, §87 StGB - Agententätigkeit zu Sabotagezwecken etc.) oder aber man lässt sie bewusst gewähren. Ein Schelm wer denkt, dass gezielt versucht wird Angst in der Bevölkerung zu verbreiten um Unterstützung im „Kampf gegen den Terror“ zu gewinnen. Dabei ist der Gedanke, dass lediglich versucht wird Angst zu verbreiten, noch durchaus die harmlosere Variante. Im schlimmsten Fall erlebt Deutschland eine Bestätigung dieser Warnungen, die dann lediglich als vorbereitende Maßnahmen zu sehen sind, um die Glaubwürdigkeit späterer islamistischer Attacken zu bestärken.</p>
<p>Keineswegs soll hier eine Beteiligung des deutschen Staatsapparates an Anschlägen an der eigenen Bevölkerung unterstellt werden. Angesichts der Attacken in New York, Madrid und London, deren Hintergründe mehr als dubios sind, ist jedoch eine gesunde Portion Misstrauen, solchen Terrorwarnungen gegenüber, nicht fehl am Platz. Dieses Misstrauen verstärkt sich weiter, wenn man die Frage nach dem Nutzen stellt. Was würde es islamistischen Organisationen nützen ein Land gegen sich aufzubringen, welches sich bisher nicht (zumindest nicht aktiv) an den Feldzügen westlicher Mächte beteiligt hat? Wieso um alles in der Welt sollte man sich neben großmächtigen Feinden wie den USA noch weitere Wünschen? Anders als beim RAF-Terrorismus, dessen innere Logik darin bestand den Staat dazu aufzustacheln sein „wahres Antlitz“ zu zeigen und die RAF massiv zu bekämpfen, können islamistsiche Terroristen logischerweise kein Interesse daran haben Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Hatte man uns nach den Anschlägen vom 11. September noch erklärt Deutschland sei ein sicheres Hinterland der Täter, in dem Anschläge geplant und vorbereitet werden, ist man nun dazu übergegangen Deutschland als Ziel des Terrors zu sehen. Warum die Islamisten diesen Sinneswandel durchgemacht haben sollen, hat bisher noch niemand versucht zu erklären.</p>
<p>Der Nutzen eines Anschlages in Deutschland läge unbestreibar allein bei jenen Kriegstreibern, die einen Angriff auf den Iran und eine Unterwerfung des gesamten Nahen Ostens herbeisehnen. Die US-Regierung hat nicht vergessen, wie schwierig es war, einige europäische Länder von der Notwendigkeit eines Irakkrieges zu überzeugen. Was läge da näher, als auch ihnen einen Anschlag im eigenen Land zu bescheren, um ihnen zu zeigen, wer die Bösen sind? Dass Kriege im Nahen Osten seitens der deutschen Bundesregierung ohnehin nicht allzu vehement opponiert werden, zeigt die Haltung der heutigen Bundeskanzlerin in der Zeit des Angriffskrieges gegen den Irak. <strong>(3) </strong>Wie die Situation heute aussähe, wenn jener Krieg in der Bevölkerung nicht derart unpopulär gewesen wäre vermag wohl niemand zu sagen. Ein Terroranschlag auf deutschem Boden verübt von Islamisten würde das Lager der Kriegsgegner aber mit Sicherheit enorm schwächen.</p>
<p>Sollten solche Anschläge tatsächlich durchgeführt werden, werden die Attentäter sicherlich nicht vergessen ihren Koran, ihren iranischen Reisepass oder ähnliche „Beweisstücke“ zu verlieren, um das Volk wissen zu lassen, wohin es seinen Zorn und seinen Wunsch nach Rache richten soll. Schließlich machte der scheinbare Reisepass des mutmaßlichen Verantwortlichen für die Anschläge des 11. Septembers Muhammed Atta den weiten und beschwerlichen Weg durch das Flugzeugwrack und Tausend Grad heißes Kerosin bis auf den Boden, der ebenso noch übersäht war von vielen Trümmern und sicherlich auch einigen Papieren aus einem der größten Bürogebäude der Welt.</p>
<p><strong>Quellen</strong>: <em>(1) <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571123,00.html" target="_blank">Spiegel</a> / (2) <a href="http://www.direktbroker.de/news-kurse/details/Politik-News/BKA+Präsident:+Terroransc/18868547">direktbroker</a> / (3) <a href="http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/637/57580/" target="_blank">Süddeutsche </a></em></p>
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		</item>
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		<title>Rückkehr des Kalten Krieges</title>
		<link>http://www.politik-unzensiert.de/2008/08/id=159</link>
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		<pubDate>Mon, 11 Aug 2008 12:04:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Heinz</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Bush]]></category>

		<category><![CDATA[Georgien]]></category>

		<category><![CDATA[Iran]]></category>

		<category><![CDATA[US-Außenpolitik]]></category>

		<category><![CDATA[US-Politik]]></category>

		<category><![CDATA[Südossetien]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Berichterstattung der Medien im Konflikt zwischen Russland und Georgien ist einseitig. Welche Rolle spielen die USA bei deisem Konflikt? Was soll mit dieser Eskalation erreicht werden?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nun ist es wieder so weit. Die Russen sind da. Eine aus dem Kalten Krieg bekannte Phrase erlebt angesichts der momentanen Berichterstattung eine Renaissance. Zwar bemühen sich die westlichen Medien um scheinbare Objektivität, aber ihre Tendenz zu einem &#8220;bösen&#8221; Russland, welches arme demokratische Länder überfällt, lässt sich kaum leugnen. Schnell ist die Tatsache vergessen, dass Georgien mit dem Einmarsch in Südossetien diesen Konflikt zur Eskalation brachte.</p>
<p>Wie praktisch, dass Russland so nahe an der &#8220;Achse des Bösen&#8221; liegt und sich dadurch, zumindest geografisch, hervorragend in das gut/böse-Schema einfacher Geister einordnen lässt. Einer eben jener Good-Guys, der nur all zu gerne seinen Finger in die Richtung der vermeintlichen Bad-Guys streckt, rief Russland auch umgehend zur Mäßigung auf. &#8220;Das Land ist ein souveräner Staat, dessen territoriale Integrität respektiert werden muss.&#8221; <strong>(1)</strong> , sprach US-Präsident George W. Bush in seinem Glashaus sitzend, mit Steinen um sich werfend.  Es grenzt schon an eine Meisterleistung einen Konflikt, den man selbst durch jahrelange Aufrüstung und Ausbildung einer Seite geradezu provoziert und letztlich vermutlich auch vor seinem Beginn gebilligt hat, dem bösen Russland unterzuschieben ohne dabei rot zu werden. Dass Georgien diesen Schritt nicht ohne die Zustimmung der USA gewagt hätte, liegt auf der Hand. Ein Land, militärisch und wirtschaftlich derart abhängig von der westlichen Großmacht, geködert mit dem NATO-Knochen, würde wohl kaum die fütternde Hand so unbedacht beißen und sich damit selbst die Lebensgrundlage entziehen. Schon gar nicht wenn der Gegner ohnehin unbesiegbar übermächtig ist.</p>
<p><div id="attachment_169" class="wp-caption aligncenter" style="width: 390px"><img class="size-full wp-image-169" title="Russische Panzer in Südossetien" src="http://www.politik-unzensiert.de/wp-content/russische_panzer.jpg" alt="" width="380" height="271" /><p class="wp-caption-text">Altbekanntes Medienbild: Russische Panzer in Südossetien</p></div></p>
<p>Die interessante Frage dabei ist: Was gedenkt man damit zu erreichen? Hatte man in Georgien gehofft Südossetien während der Eröffnungsfeierlichkeiten zur Olympiade klammheimlich unter seine Kontrolle zu bringen und darauf vertraut, dass Russland diesen Konflikt nicht zum erbitterten Krieg eskalieren lassen würde? Oder aber hatte man Georgien von anderer Seite aufgestachelt den Schritt zu wagen, um durch den aufkeimenden Krieg von eigenen Vorhaben abzulenken? Denn abseits der großen westlichen Medienmonopolisten gibt es dieser Tage auch Berichte über massive Truppenbewegungen der USA und einiger seiner Verbündeten <strong>(2)</strong> in Richtung des persischen Golfes. So soll die USS Theodore Roosevelt gemeinsam mit der USS Ronald Reagan auf dem Weg in den Nahen Osten sein, um sich dort mit den Kampfverbänden der USS Abraham Lincoln sowie der USS Peleliu zu vereinen, wie in der Jerusalem Post und der Kuwait Times zu lesen war. Vielleicht war also Georgien nur ein Bauernopfer, bewusst zur Schlachtbank geführt, um von eigenen Kriegsvorbereitungen auf den Iran abzulenken. Als kleine Wiedergutmachung für sein Opfer belohnt man sich mit der Darstellung Russlands als Aggressor, der die Welt mit unberechenbarer Gewalt überzieht. Dies können selbstverständlich lediglich Vermutungen sein, denn kaum jemand wird die Vorgänge wirklich durchschauen können, die hinter diesem Konflikt die treibende Motivation für die handelnden Akteure darstellen. Klar ist nur, dass es sich um einen Konflikt mit globalen Auswirkungen handelt. Er bestärkt eine, sich ohnehin in Richtung Kalter Krieg bewegende Rhetorik von Neuem und legt sich als weiteres Puzzlestück neben das geplante Raketenabwehrschild in Osteuropa. Wie so oft in solchen Situationen leidet die Zivilbevölkerung unter den Schachzügen von machtbesessenen Phantasten auf beiden Seiten und bezahlt jede gegenseitige Beschuldigung mit ihrem Blut.</p>
<p>Anzumerken ist übrigens, dass ganze Bildergalerien unabhängiger Fotografen auf dem Fotoonlinedienst Flickr gelöscht wurden. Beispielsweise das Titelbild des <a href="http://www.politik-unzensiert.de/2008/08/id=150" target="_blank"><strong>kürzlich veröffentlichten PU-Artikels</strong></a> über die US-Beteiligung am georgischen Feldzug wurde bereits von Flickr inklusive der kompletten Fotogalerie des Fotografen gelöscht.</p>
<p>Die Wahrheit wird wohl kaum aus den Medien zu erfahren sein, in denen nur berichtet wird wie der Präsident Georgiens Saakaschwili ein Friedensangebot ein ums andere unterbreitet, während die Russen weiter ihren &#8220;grausamen ungerechtfertigten Feldzug&#8221; weiterführen. Es sei an dieser Stelle gesagt, dass die russischen Gewaltakte keineswegs legitimiert werden sollen, es geht lediglich um die einseitige Darstellung der Medien, die dem Westen schon bei so vielen Überfällen die Stange gehalten haben.</p>
<p><strong>Quellen</strong>: <em><a href="http://www.focus.de/politik/diverses/georgien-bush-warnt-russland-vor-eskalation_aid_323553.html" target="_blank">(1) Focus</a> / <a href="http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1218104233164&amp;pagename=JPArticle%2FShowFull" target="_blank">(2) Jerusalem Post</a></em></p>
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