Verhandlungen über Irak-Flüchtlinge von EU vertagt
24. Juli 2008 | 21:26 | Autor: Patrick
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Die Innenminister der 27 EU-Staaten in Brüssel ließen einen Plan vorläufig fallen, nach welchem besonders gefährdete Flüchtlinge aus dem Irak in allen EU-Mitgliedsstaaten leichter aufgenommen und integriert werden sollten.
Besonders Bundesinnenminister Schäuble setzte sich für eine Verschiebung der Entscheidung auf September ein. Man wolle lieber Kontakt mit der irakischen Regierung und dem UN-Flüchtlingswerk UNHCR aufnehmen.
Die Süddeutsche schreibt:
“Schäuble war früh mit einer Hilfszusage an die besonders bedrohten Christen des Irak vorgeprescht und hatte um EU-Unterstützung geworben, nicht zuletzt, um den Widerstand einiger deutscher Länderinnenminister gegen das Projekt zu brechen. Der jüngste Besuch des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki in Berlin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte dann offenbar die Kehrtwende und führte zu einem Sinneswandel bei den Deutschen.”
Woher dieser Sinneswandel kommt, bleibt der Öffentlichkeit wohl wie vieles verborgen. Fakt ist, dass deutsche Truppen im Irak stationiert sind und nun von dort die Menschen nach Deutschland flüchten. Da grenzt es wohl nicht an Genialogie, wenn man sich vorstellen könnte, das Problem am Schopfe zu packen und die Irakpolitik grundlegend zu ändern.
Quelle: Süddeutsche


